Archiv für Oktober 2007

Sachsen all over again

Mitarbeit in Stiftung Sächsischer Gedenkstätten bleibt weiterhin unmöglich
Übereinstimmend erklären die Vertreter der Opfer- und Betroffenenverbände der nationalsozialistischen Verfolgung, die ehedem in der Stiftung Sächsische Gedenkstätten mitwirkten, bei einem Treffen in Leipzig: „Entgegen der bisher gültigen Beschlussfassung auf Bundesebene ist in Sachsen ein gedenk- und erinnerungspolitischer Sonderweg beschritten worden. Für alle Vertreter der NS-Opfer- und Betroffenenverbände, die vor nunmehr fast vier Jahren die Gremien der Stiftung unter Protest verließen, stellt sich diese Politik als Versuch der Parallelisierung von nationalsozialistischen Verbrechen gegen die Menschheit und der Unterdrückung und Verfolgung nach dem II. Weltkrieg in der SBZ/DDR dar. Wir sehen in dieser Entwicklung eine Verharmlosung der Verbrechen des Nationalsozialismus“…

Nachdem die sächsische Landesregierung auf die Bemühungen des Zentralrats der Juden in Deutschland um eine Korrektur dieser Politik in der Zeit zwischen September 2000 und Januar 2004 nicht reagiert hatte, stellte er wie alle anderen Opfer- und Betroffenenverbände der nationalsozialistischen Verfolgung die Mitarbeit in den Gremien der Stiftung Sächsische Gedenkstätten ein. „Unsere vielfältigen Bemühungen über Jahre hinweg, gegenüber wechselnden Ministern haben zu keiner grundsätzlichen Änderung der Lage geführt“, so Prof. Dr. Salomon Korn, Vizepräsident des Zentralrats der Juden.

Den Erfordernissen einer geschichtspolitischen Debatte im Landtag erteilte die zuständige Ministerin Frau Dr. Stange erst kürzlich durch die Ablehnung einer Gesetzesänderung in dieser Legislaturperiode aus parteipolitischen Gründen eine Absage. Dadurch wurde den berechtigten Erwartungen der Opferverbände und den von der Staatsregierung genährten Hoffnungen in keiner Weise Rechnung getragen.

Voraussetzung für eine Mitwirkung in der Stiftung bleibt, so Professor Dr. Korn, „keine Gleichsetzung der nationalsozialistischen Menschheitsverbrechen mit dem nach 1945 verübten Unrecht und damit deren Relativierung zuzulassen. Dies macht eine hervorgehobene Herausarbeitung der Geschichte des Nationalsozialismus und seiner Verbrechen unumgänglich. In Sachsen geschieht jedoch genau das Gegenteil.“

„Stattdessen setzt wohl die Regierung des Freistaates Sachsen“, wie der Vizepräsident des Zentralrats der Juden, Prof. Dr. Salomon Korn weiter feststellt, „nach langen Jahren unserer Abwesenheit in den Gremien der Stiftung vermutlich auf ein nachlassendes Interesse unsererseits. Das wäre ein Irrtum, denn in dieser Angelegenheit besitzen wir einen langen Atem.“

Weiter heißt es in der Leipziger Erklärung der Opferverbände: „Das Verhalten der sächsischen Landesregierung und ihrer Stiftung gegenüber unseren Organisationen und Verbänden zeigt deutlich, wie sehr das Recht auf bürgerschaftliche Mitwirkung, auf das die sächsische Regierung unter Berufung auf die demokratische Revolution nach 1990 gerne zurückgreift, zur politischen Floskel geworden ist. So wurden auch unsere Vorschläge vom 30. März 2007 zu den Voraussetzungen der Wiederaufnahme unserer Mitarbeit in den Gremien der Stiftung nicht beantwortet. Gegen die Versuche der Verschleifung grundverschiedener Verbrechenskomplexe und des daraus erwachsenden Unrechts appellieren wir an alle Beteiligten, sich ihrer Verantwortung vor der Geschichte bewusst zu sein.“

„Unter den auch durch die neue Stiftungssatzung weithin unverändert gebliebenen Voraussetzungen sieht sich der Zentralrat der Juden in Deutschland außerstande, in die Gremienarbeit der Stiftung Sächsische Gedenkstätten wieder einzutreten“, bekräftigt Prof. Dr. Salomon Korn.

PEK Zentralrat der Juden in Deutschland, Berlin/Frankfurt/Main, den 29. Oktober 2007

(via Hagalil)

A Trip to…

Alla raven oda was?!

Hieß es am Samstag bei der Release-Party im Exil-Hafenklang von der neuen Egotronic-Scheibe und der neuen Scheibe von Bratze.

An sich ne gute Party, auch wenn die Vorbands, irgendwelche UK Experimental-HipHop Leutz, unglaublich langweilig waren. Dafür war das Konzert somit das letzte große Socialevent in HH dieses Jahr. Inzwischen darf man anscheind selbst wenn man den Rest des Jahres auf die Antideutschen schimpft zum Egotronic-Konzert und wird nicht mehr von der eigenen Politsekte gelyncht.
Auf jeden Fall ne Menge Leute dagewesen, mit denen ich niemals gerechnet hätte…

Dafür dann bei Egotronic Partystimmung, vom ersten bis zum letzten Lied durchgetanzt und Genossen beim Raven auf der Bühne bewundert.
Leider hat ein Herr Kulla damit recht, wenn er schreibt:

Hafenklang war nach allgemeinem Bekunden “für Hamburger Verhältnisse” auch irre.

(Ich hoffe auf gute Fotos und Widersehen beim CCC)
Bedeutet zum einen, gute Party dieses Wochenende, zum anderen war das letzte Konzert eher mau. Jedenfalls rückblickend.

Ansonsten: Grüße an alle dagwesenen Bekannten und auf ein baldiges Widersehen in irgendwelchen bundesdeutschen Städten…

PS: @Torsun: Ich will nen Poster ;)
PPS: Jemand am 18.Jan.2008 in Braunschweig beim Raven dabei?
PPPS: Palitücher auf´m Egotronic-Konzert sind beste Realsatire!

„Kapitalismuskritik“ im Hamburgerhafen


Schmierei an einem Neubau in der Nähe vom ParkFiction. Sozialneid @ its best…

Nachtrag

zum Jugendantifakongress. Denn inzwischen ist das Programm veröffentlicht worden und wie erwartet, vermeidet man dort jegliche größere Diskussion oder Vermittlung von Inhalten. Primär wird sich um Aktionismus gekümmert und selbst das Faschismustheorie-Seminar ist für „die sich bisher wenig oder gar nicht mit dem Begriff des Faschismus auseinandergesetzt haben“.

An sich finde ich an dem Programm per se nichts Schlechtes, denn Basicvermittlung an Jugendliche ist ja erstmal eine schöne Sache. Unverständlich bleibt aber, wieso sowas unter einem so hochtrabenden Titel wie „Jugendantifakongress“ läuft. Wenn man sich an das letzte Event erinnert das unter einem derartigen Titel lief, der Jugendantifakongress in FFM, weiß man, dass dort immerhin ein inhatlich gehaltvolleres Programm geboten wurde.

Vorwärts immer…

Why your revolution is no liberation!

Solltet ihr den Reader mir dem Titel „Why your revolution is no liberation!“ bis jetzt nicht habt erstehen können (inzwischen ist er meines Wissens nach auf Deutsch ausverkauft, die Ausgabe auf Englisch ist noch zu erstehen, könnt ihr diesen jetzt als PDF-Dokument runterladen und euch dann digital oder ausgedruckt reinziehen. Eine sehr gute Sammlung von Basic-Texten.


Unter dem Slogan >>Why your revolution is no liberation!< < veröffentlichen 10 Gruppen aus Deutschland und Österreich einen dreisprachigen Reader, um sich kritisch mit der breiten Anti G8 Mobilisierung auseinanderzusetzen. Inhaltlich orientieren sich die Texte von Moishe Postone über Adorno bis Jean Amery an Grundverständnissen einer umfassenden Kapitalanalyse und des Antisemitismus.

Inhaltsverzeichnis:

  • Einleitung
  • Moishe Postone „Geschichte und Ohnmacht. Massenmobilisierung und aktuelle Formen des Antikapitalismus“
  • Moishe Postone „Nationalsozialismus und Antisemitismus
  • Max Horkheimer & Theodor W. Adorno „Elemente des Antisemitismus oder die Grenzen der Aufklärung“
  • Stephan Grigat „Antisemitismus und Antizionismus in der Linken“
  • Jean Amery „Der ehrbare Antisemitismus“
  • Download über die Seite zum Reader oder direkt HIER (deutsche Version) und HIER (englische Version).

    Deutsche Revanchisten auf´m Vormarsch

    Ausschnitt aus dem Artikel „Revisionsoffensive“ von German-Foreign-Policy vom 26.10.07.

    […]Tag der Heimat
    Wie BdV-Präsidentin Erika Steinbach verlangt, soll Berlin einen „nationalen Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibungen“ einrichten.[1] Er soll auf den „Tag der Heimat“ fallen, den die Umgesiedelten jedes Jahr im Spätsommer feiern. Mit ihm halten sie die Erinnerung an die deutsche Vergangenheit ihrer Herkunftsgebiete wach. Der „Tag der Heimat“ fand ursprünglich jeweils am ersten Augustwochenende statt und damit in unmittelbarer Nähe zum Jahrestag der Unterzeichnung des Potsdamer Abkommens (2. August); das Datum wurde nach Angaben des BdV aus „Protest gegen die Beschlüsse der Potsdamer Konferenz 1945″ gewählt.[2] Mit der Aufwertung zum „nationalen Gedenktag“ sollen die BdV-Feierlichkeiten, die bereits jetzt regelmäßig mit Festreden höchstrangiger Bundespolitiker prominent gewürdigt werden, staatliche Weihen erlangen.

    Zentrum gegen Vertreibungen
    Staatliche Weihen erlangt schon in Kürze ein anderes Anliegen des BdV: ein „Zentrum gegen Vertreibungen“ in der deutschen Hauptstadt zu errichten. Erika Steinbach verfolgt entsprechende Pläne seit dem Frühjahr 1999; damals hatte sie sich mit Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) über den prinzipiellen Charakter der Institution geeinigt. Wie Bundeskanzlerin Merkel jetzt bekanntgegeben hat, wird die Regierung noch dieses Jahr den Beschluss zum Aufbau des „Zentrums“ fassen. Grundlage ist eine Ausstellung des Bonner „Hauses der Geschichte“, die in enger personeller Verbindung zu entsprechenden BdV-Ablegern erarbeitet wurde und die Absichten der Umgesiedelten weitgehend identisch transportiert (german-foreign-policy.com berichtete [3]). Um den erwarteten Protesten im Ausland den Wind aus den Segeln zu nehmen, erhält das „Zentrum“ in scheinbarer Abgrenzung zu den BdV-Plänen einen abweichenden Namen („sichtbares Zeichen“, „Ausstellungs- und Dokumentationszentrum“ o.ä.). Die SPD will aus demselben Grund die Beteiligung der Umgesiedelten-Verbände auf eine Mitgliedschaft in beratenden Gremien ohne eine repräsentative Funktion beschränken. Nach gegenwärtigem Diskussionsstand wird das „Zentrum“ unter der Federführung des Deutschen Historischen Museums errichtet, also in staatlicher Trägerschaft; allein im kommenden Jahr stellt die Bundesregierung für das Vorhaben 1,2 Millionen Euro zur Verfügung.

    […]“Jetzt, da die polnische Innenpolitik ganz mit sich selbst beschäftigt ist, kommt der deutsche Vorstoß zu einer günstigen Zeit“, heißt es in der Presse: „Warschau kann sich nach der Regierungsbildung entscheiden, ob es weiterhin den Buhmann spielen (…) will“.[…]

    Sinnvolle Nutzung

    Wenn ihr einen Verwendungszweck für Palitücher, egal ob gefunden oder Überbleibsel aus autonomer Vergangenheit, sucht, hier ein Vorschlag:

    Schadenfreude…

    NPD-Parteitag verschoben, nachdem man keinen Veranstaltungsort fand und altermedia.info down, seid dem ein Prozess gegen den Betreiber läuft…

    Die alltägliche Geschichstschreibung…

    Deutsche Befindlichkeiten a la goest.de

    Das „Goettinger Stadtinfo – nichtkommerzielles Online-Magazin“, das schon für andere(1) tolle(2) Berichte(3) bekannt(4) ist, schafft’s mal wieder sich in’s Abseits zu manövrieren. In einem Artikel zum 9.November wird zum einen über die Rücktritte zweier CDU-Stadratsmitglieder, wovon mindestens einer sich am rechten Rand der CDU bewegt, spekuliert. Und so vermutet man, dass diese vielleicht durch die Ratssitzung am 9.November, die Ratsmitglieder von der Teilnahme an der „jährlich(en) Gedenkveranstaltungen am Mahnmal am „Platz der Synagoge“" abhalten wollen.

    Soweit so gut und das mag bei rechtsaußen CDUlern auch möglich sein, so schaffen die Betreiber von goest.de doch noch typisch deutsche Gefühle zum 9.November zu artikulieren. Nachdem man schon die Grass-Geburtstags-Feier freudig angekündigt hatte und stolz auf eine kurze kritische Zwischenfrage an die Veranstalter war, bewegt man sich nun auf ähnlichem Niveau fort.
    So kündigt man die Gedenkveranstaltung am 9.November am Mahnmal am „Platz der Synagoge“, um 18 Uhr an, indem man eine Pressemitteilung der Stadt zitiert, wo einem das Bild des Gedenkens deutlich wird…
    Zum einen freut man sich darüber, dass „es wieder gelungen [sei], junge Göttingerinnen und Göttinger für das Thema zu interessieren und zur Mitarbeit zu gewinnen“, welche „die letzten (nicht-jüdischen) Zeitzeugen der Pogromnacht von 1938 aufzusuch(t)en und [..]befrag(t)en. Herausgekommen ist dabei ein facettenreiches Porträt damaligen interreligiösen Zusammenlebens in unserer Stadt sowie ein spannender Kommunikationsprozess zwischen den Generationen.“ Für diese Veranstaltung, bei der sich einem die Haare sträuben und einem deutlich wird, wo man sich dort inhaltlich bewegen wird, hat man wahnsinnige “ ca. 40″ Minuten eingeplant.
    Zu einem derartig großen Geschichtsbewusstsein und Gedenken an die Opfer der Shoa möchte „man der Stadt fast gratuliern“…
    Aber man wäre nicht in Deutschland, wenn die Betreiber der Seite nicht noch einen draufzusetzen wüssten, denn nach der Pressemitteilung der Stadt folgt dann noch:

    * 9. November 1938 NSDAP und der SA organisierten Pogrome gegen jüdische Geschäfte und Firmen, die InhaberInnen werden geschlagen, verschleppt und auch getötet. Synagogen wurden niedergebrannt, die jüdischen Friedhöfe zerstört.

    Der 9. November ist ein mehrfach denkwürdiges Datum

    * 9. November 1923: Hitler versuchte das erste Mal, die Macht im Deutschland zu übernehmen. Der Hitler-Ludendorff-Putsch mißlang, aber das Datum galt fortan als „Geburtstag“ des „Dritten Reiches“
    * 9. November 1925 Gründung der Terrororganisation „SS“ (Schutzstaffel), Eliteorganiation der NSDAP. Wurde als Parteipolizei gegründet.
    * 9. November 1989 Der Fall der Berliner Mauer

    Genauso stellt man sich deutsches Gedenken vor, nachdem man seine Pflicht getan hat, und sich dazu abringt eine inhaltlich schlechte und völlig unangemessene Gedenkveranstaltungen an die Opfer der Reichsprogromnacht zu veranstalten; während man den Rest des Jahres kein Wort über den NS verliert, vorausgesetzt es dient nicht der nationalen Gedenkprofilierung; darf man dann auch an die deutschen Opfer und die „zweite deutsche Diktatur“ erinnern, denn der 9.November ist ja ein „mehrfach denkwürdiges Datum“(sic!)…


    (geklaut von adf-berlin.de)

    Deutsche Opfer reloaded…

    Ausschnitt aus´m Welt Artikel:

    Mehr Respekt für die Opfer der RAF
    30 Jahre nach der Ermordung von Hanns Martin Schleyer haben die Bundesregierung und die deutsche Wirtschaft der Opfer der Roten Armee Fraktion gedacht. Justizministerin Zypries übte Kritik an Tätern und Staat.
    Die Opfer seien lange so wahrgenommen worden, „wie die Täter sie sahen“, sagte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) bei der Gedenkveranstaltung im Deutschen Historischen Museum in Berlin. Erst in jüngerer Zeit rückten die Opfer ins Zentrum – „als Ehepartner, als Vater, als Sohn oder als Freund“.

    Zypries betonte, es sei die erste staatliche Gedenkveranstaltung für alle Opfer. Berliner Gymnasiasten verlasen die Namen der 37 von den RAF-Terroristen ermordeten Menschen. Für den Staat sei das Gedenken „Anlass zur Selbstkritik“, sagte die Ministerin. „Justiz und Polizei waren viel zu lange nur täterorientiert.“ Ebenso wichtig wie die Bestrafung der Täter sei aber die Hilfe für die Opfer und Hinterbliebenen.

    Zugleich kritisierte sie das gegenwärtige Verhalten ehemaliger RAF-Terroristen und bezeichnete es als „schlicht skandalös“. Noch immer würden diese weltfremde Phrasen dreschen. „Die einstigen Täter tragen zur Versöhnung fast nichts bei.“ Von Reue seien sie meilenweit entfernt. Als „skandalös“ und „inakzeptabel“ kritisierte Zypries Äußerungen ehemaliger RAF-Terroristen, die ihre Taten zu rechtfertigen suchten. Dieses Verhalten „verlängert das Leid der Opfer“. Der wegen Beteiligung am Schleyer-Mord verurteilte und später begnadigte Rolf Clemens Wagner hatte die Entführung Schleyers kürzlich als auch „aus heutiger Sicht“ richtig bezeichnet. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) kritisierte „unglaublich menschenverachtenden Zynismus“ Wagners.
    Lammert forderte Aufklärung über die Taten und individuelle Schuld-Erklärungen von den Terroristen. Es sei „entlarvend, dass jene stumm bleiben, die ihren Eltern vorgeworfen haben, sich nicht mit der nationalsozialistischen Vergangenheit auseinandergesetzt zu haben“, sagte der Bundestagspräsident. Dabei seien noch viele Fragen ungeklärt. Strikt wandten sich Zypries und Lammert gegen eine Verklärung oder gar Verherrlichung der RAF-Taten. So sei angesichts mancher Theateraufführungen oder Abhandlungen über die RAF die Freiheit des Worts „von schierer Zumutung manchmal kaum zu unterscheiden“, sagte Lammert. „Diesen Staat zu hassen gab es keinen Anlass.“[…]

    Mal abgesehen von einer notwendigen Kritik an der RAF, ist erneut beeindruckend wie jemand wie Hanns Martin Schleyer, der ab 1931 in der HJ, ab 1933 SS-Mitglied und engagiert in der NS-Studentenbewegung war in Deutschland zum Opfer wird.
    Deutsche Vergangenheitsbewältigung = Empathie und Solidarität mit NS-Tätern…

    17. antirassistischer/antifaschistischer Ratschlag am 10. November 2007 in Nordhausen

    aftershow hat auch schon drauf hingewiesen:

    und sein Tip, ist wohl auch das einzigst inhaltlich wirklich Spannende:

    Stephan Grigat – „Die aktuelle Situation im Nahen Osten und die Auswirkungen auf den ansteigenden Antisemitismus und Rechtsextremismus in Deutschland“.

    Ansonsten darf man bei folgender Diskussion wohl eher auf peinlich Debatte gespannt sein, wenn man über ein Papier debatieren will, dass sich auf das Niveau der 90er Antifa-Debatte zurückbewegt…

    „Antifa heißt…“- eine notwendige Diskussion über Antifapolitik
    AANDH mit der Unterstützung durch JAPS Jena -organisiertin der Kampagne NS-Verherrlichung-stoppen! Die linksradikale Antifabewegung steckt in einer Krise: immer weniger Menschen können mobilisiert werden, Aktionen schwanken zwischen pseudomilitantem Gehabe und selbst mitleidigem Gejammer und die gesellschaftliche Relevanz scheint uns abhanden gekommen zu sein. Wastun? Wir müssen bereit sein, auch liebgewordene Traditionen und Selbstverständnisse zu hinterfragen und ggf. aufzugeben. Antifaschistische Aktionen müssen eine Perspektive darstellen und dürfen nicht zum Selbstzweck verkommen. In diesem Sinne fordern wir alle AntifaschistInnen zu einer konstruktiven Debatte über dieAntifaschistische ArbeitundPerspektiven auf.

    „Hamburg trägt den Terror-Fetzen“


    Artikel aus der Mopo vom Donnerstag, den 18.10.2007

    immer wenn man denkt, es geht nicht noch dümmer, geht es anscheind doch…

    Neben den peinlichen Statements, ist der Artikel eigentlich das wirklich Peinliche. Wenn man schon nen Artikel zu so einem Thema schreibt, sollte man wenigstens ein bischen recherchieren.