Archiv für November 2007

Wolfgang Benz und die deutsche Wissenschaft

Wie es um die akademische Antisemitismusforschung in Deutschland steht beweist aktuell Wolfgang Benz in sehr weitem Maß.

Schon bei der Sommeruniversität des Zentrums für Antisemitismusforschung schon im Spätsommer hatte Benz bewiesen, in weit er es mit Kritik wirklich hält und sein Umgang mit Nazis illustriert, dass er im deutschen Mainstream der vermeitlichen Toleranz angekommen ist.

Auch ein Beispiel für die klassische anti-antisemitische Arbeit im Feld wurde den »Multiplikatoren aus der Praxis« frei Haus geboten: Zu Gast im Hörsaal war Stefan Lux, langjähriges Mitglied der NPD. Da er ordnungsgemäß angemeldet war, sahen die Veranstalter keinen Grund, ihn des Saales zu verweisen. Jegliche Diskussion über die Anwesenheit eines Rechtsextremisten auf einer Ver anstaltung gegen Antisemitismus wurde unterbunden. Im Laufe der in den drei Tagen immer wieder aufflammenden Auseinandersetzungen konnte man beobachten, wie die Dinge verdreht wurden. Antifas wurden von einigen Anwesenden in aggressiver Weise aufgefordert, den Mann von der NPD nicht weiter zu »stigmatisieren«, man kam zu dem Schluss, er sei zwar Antisemit, aber das sei »eben seine Meinung«. Wolfgang Benz solidarisierte sich in einem kleinen Showdown am Ende der Veranstaltung mit dem demokratischen Mob, indem er die Antifaschisten als »aufgebrachte Vorkämpfer politischer Moral« diffamierte.

(Quelle: Jungle World „Antisemitismus ist keine Meinung.“ Nummer 38 vom 20. September 2007)

So führt er seine eingeschlagene Richtung in die Mitte der deutschen Gesellschaft nun weiter fort. Dies konnte man nun in der aktuellen JungleWorld lesen, wo der Herr Proffesor in zwei Artikeln auftauchte.
Zum einen äußerte er sich in Bezug auf das „Dokumentationszentrum zur Vertreibung“ der Bundesregierung:

Zusammengenommen führen diese Ansätze zu einem paradoxen Ergebnis: Der Versuch, eine Relativierung der NS-Verbrechen zu vermeiden, indem auch die Vertreibung anderer mit einbezogen wird, endet in der Gleichsetzung der Vertrei­bung in Folge des deutschen Vernichtungskriegs mit der Vertreibung durch die Vernichtungskrieger – und damit eben doch wieder in einer Rela­tivierung.

Trotz aller Bemühungen könnte das Dokumen­tationszentrum also für Streit mit den Nachbarn sorgen, spätestens dann, wenn die Ausstellungskonzepte veröffentlicht und diskutiert werden. Ge­genwärtig sorgt bereits die Frage für Aufregung, welche Rolle der BdV in dem Projekt eigentlich spielen soll. So begrüßte der Historiker Wolfgang Benz in der taz zwar grundsätzlich das Konzept, schränkte seinen Optimismus jedoch ein: »Es muss sichergestellt werden, dass die Einrichtung nicht unter den Einfluss des Bundes der Vertriebenen gerät.«

Entsprechende Befürchtungen wollte Wolfgang Thierse wohl aus dem Weg räumen, indem er feststellte: »An dem Projekt, das die Bundesregierung verwirklicht, ist der Bund der Vertriebenen nicht beteiligt.« Die Präsidentin des BdV, Erika Stein­bach, sagte dagegen im Deutschlandfunk, »dass in dieses sichtbare Zeichen zur Dokumentation der Vertreibung der Bund der Vertriebenen und auch das Zentrum gegen Vertreibung selbstverständlich eingebunden sind«. Im Klartext heißt das: Der BdV will beim Dokumen­tationszentrum der Bundesregierung ein entschei­dendes Wörtchen mitzureden haben. Von seinem eigenen »Zentrum gegen Vertreibung« lässt sich der BdV dagegen noch lange nicht abbringen.

(Quelle: JungleWorld „Alle Menschen werden Vertriebene“ Nummer 45 vom 08. November 2007)

So bekämpft er die vermeitlich zu Extremen, den Bund der Vertriebenen, aber findet ansonsten keinen Anstoß an einem derartigen Konzept, welches die Auseinandersetzung mit der Shoa mit den deutschen Vertriebenen im warsten Sinne des Wortes gleichsetzt. Seine demokratische Pflicht scheint er damit getan zu haben.
Außerdem äußerte er sich dem Sender Deutschlandradio gegenüber zu dem Artikel »Massaker von Rechnitz« des britischen Journalisten David R.L. Litchfield in der FAZ:

Noch am Tag der FAZ-Publikation sprach der Sender Deutschlandradio mit dem Berliner Historiker Wolfgang Benz. Auf die Frage, ob ein Fall, wie ihn David Litchfield geschildert hat, in den historischen Forschungen bekannt ist, sagt Benz: »Dieser Fall ist nicht bekannt, und es gibt auch keine oder kaum vergleichbare Fälle, dass jetzt eine Partybelustigung von Prominenten dazu gedient hat, Judenmord zu begehen. Weiter stimmt mich skeptisch der sehr, sehr späte Zeitpunkt. Am 24. März 1945 hatten auch die ganz unentwegten Fanatiker eigentlich anderes im Sinn, nämlich ihre Haut zu retten … aber gegen diese Form des Massakers spricht schon sehr die Vermutung, dass es zu spät war.«

Erstaunliche Aussagen eines Historikers, der wichtige Arbeiten zum Nationalsozialismus geliefert hat. Eine Rolle dürfte dabei die Kränkung darüber gespielt haben, dass die FAZ einen Text eines in Deutschland unbekannten Jour­nalisten publiziert hat.

Auch sollte es jemand wie Benz eigentlich besser wissen, da

Dieser Sachverhalt ist 1948 eindeutig durch Zeugenaussagen bei einem Prozess in Wien belegt worden.[…]
In Österreich – wo diese Täter, wenn überhaupt, milde bestraft wurden – ist das Schweigen gebrochen, und seit Jahren wird auch in Rechnitz über dieses Verbrechen gesprochen und jährlich wird seiner gedacht.

(beide letzten Zitate: JungleWorld „Totschweigen“ Nummer 45 vom 08. November 2007)

Dies zeigt, dass seine Aussage kaum aus Unwissenheit (derartige historische Fakten sollten einem Historiker bekannt sein) entstanden ist, sie zeigt viel mehr in was für einem politischen Kontext sich Benz inzwischen bewegt und als Leiter des Zentrums für Antisemitismusforschung inzwischen anscheind seinen Auftrag dadrin sieht, der deutschen Geschichtsschreibung zu zuarbeiten.
Vielleicht findet sich ja bald ein zusätzlicher Job für Herrn Benz, als Mitarbeiter der „Vertriebenendokumentation“ um darüber zu hüten, dass nichts den deutschen demokratischen Rahmen übertritt.

Die Hamburger Studienbibliothek schrieb zur akademischen Antisemitismusforschung in ihrem Flugblatt „Vom Elend der akademischen Antisemitismusforschung“:

Was solche Sätze, vor jedem spezifischen Inhalt, ver­mitteln, ist dies: Um Antisemitismus zu erkennen und zu begreifen, braucht es nicht in erster Linie Vernunft, Mo­ral, Erfahrungsfähigkeit, nicht die Bereitschaft zu unre­glementiertem Denken also, sondern vor allem ein abge­schlossenes Soziologiestudium. Zur Auseinandersetzung mit antisemitischen Stereotypien befähigt ist, mit anderen Worten, längst nicht jeder; umso besser daher, wenn es der Experte für einen tut. Was demgegenüber die Schrif­ten von Adorno und Horkheimer, von Arendt, Sartre oder Eike Geisel so schwer zu lesen macht, ist ja nicht deren Verquastheit, sondern, ganz im Gegenteil, deren Präzisi­on. Sie konfrontieren den Leser unnachgiebig damit, was es heißt, in einer falschen Gesellschaft zu leben – und welchen Beitrag er, ob er will oder nicht, zu deren Perpe­tuierung leistet. Dass es beim Antisemitismus immer um alles geht, das Ganze der Barbarei: Das eben ist die Wahrheit, welche die Einhegung als Spezialdisziplin zum Verschwinden bringt.

Genau dazu hält sich der Staat die Antisemitismusfor­schung, alles andere wäre auch schön dumm von ihm. Sie soll das gute Gefühl verbreiten, dass das Rechte schon ge­tan wird (ein Gefühl, auf das die rot-grüne Bagage, wel­che sie besonders gefördert hat, besonders angewiesen ist, moralisch bankrott, wie sie ansonsten ist); und sie soll da­bei zugleich gewährleisten, dass weitergehende Konse­quenzen nicht zu befürchten stehen. Das Leben nach Auschwitz, das weitergeht, als wäre nichts geschehen, hat die Abhärtung gegen das Leid der Opfer, den latenten oder manifesten Antisemitismus zum allgemeinen gesell­schaftlichen Schicksal gestempelt; die akademische Ar­beitsteilung jedoch verdinglicht diesen zur bloßen, iso­lierten »Fallstruktur«.

Poitic-Dates

Zug der Erinnerung startet

Ausschnitte aus dem Artikel „Zug der Erinnerung“ vom 7.11.07 von German-Foreign-Policy zur am 8.11. startenden „Ausstellung“:

Zug der Erinnerung

Drei Jahre nach Beginn einer schweren Auseinandersetzung um die Rolle der Deutschen Reichsbahn bei den europaweiten NS-Deportationen weicht das Berliner Nachfolgeunternehmen (Deutsche Bahn AG) dem internationalen Druck und gewährt die Nutzung seiner Bahnhofsanlagen für das Gedenken.[…]
Wie die Organisatoren mitteilen, wird der „Zug der Erinnerung“ am Vorabend des Gedenkens an die Reichspogromnacht (8./9. November 1938) auf Gleis 1a des Frankfurter Hauptbahnhofs der Öffentlichkeit übergeben. Dort hatten Bürgerinitiativen in den zurückliegenden Jahren wiederholt verlangt, dass sich die Deutsche Bahn AG der Vergangenheit ihres Vorgängerunternehmens stellen und das ungehinderte Gedenken an die Opfer der Reichsbahn-Deportationen zulassen müsse. Die Konzernspitze versuchte diesen Forderungen erst ausweichend („kein Geld“, „kein Platz“), dann mit Gewalt zu begegnen. So wurden am Auschwitz-Gedenktag 2007 Bilder der deportierten Kinder in einem DB-Bahnhof abgerissen oder Gedenkveranstaltungen massiv behindert, so in Würzburg.[1] Dass der „Zug der Erinnerung“ die Forderungen der Bürgerinitiativen jetzt durchsetzt, kommt einer schweren Niederlage der Berliner Konzernspitze gleich.[2]
Interesse
Die Initiativen hatten im April beschlossen, die Hausverbote der Bahn AG zu umgehen und das öffentliche Schienennetz zu nutzen. Sie mieteten mehrere Waggons und eine Lok an, um die geplante Ausstellung in die Bahnhöfe zu bringen. Bei Kosten in Höhe von mehreren Hunderttausend Euro schien eine Realisierung anfangs fraglich. Durch Beteiligung der DGB-Bezirke Baden-Württemberg und Sachsen, die den Zug in ihre Regionen einluden, erhielt das Projekt ein tragfähiges Fundament. Inzwischen unterstützen nicht nur sympathisierende Organisationen die Kampagne; auch kommunale Träger fordern die Ausstellung im „Zug der Erinnerung“ an, so die Städte Bochum (Bundesland NRW) und Gotha (Bundesland Thüringen).[…]
Zurückgewinnen
Die Kampagne für die vom NS-Regime deportierten Kinder und Jugendlichen richtet sich ausdrücklich gegen den in Deutschland wieder aufflammenden Antisemitismus, gegen Fremdenhass und nationalen Größenwahn.[…]
Hoch angesehen
Beispielhaft für die Haltung staatlicher Institutionen sind die Manöver des Verkehrsministeriums, dem regierungsoffiziellen Fachorgan für Angelegenheiten der Bahn AG. Das Ministerium hatte sich seinen historischen Verpflichtungen anfangs völlig entzogen und die Bitten der Bürgerinitiativen um Unterstützung gegen die Bahn-Konzernspitze mit Floskeln beantwortet („nicht zuständig“).[…]
Nicht beantwortet
Der „Zug der Erinnerung“ will die Botschaft seiner morgen beginnenden Fahrt bis zur Gedenkstätte Auschwitz tragen. Dort soll der Deportierten im kommenden Frühjahr gedacht werden. Bis dahin könnte das Berliner Verkehrsministerium zu einer Antwort auf die Frage gefunden haben, warum es die Bitte um Unterstützung der deutschen Bürgerinitiativen erneut nicht beantwortet.[…]

(Heraushebungen von mir…)

Trailer über die Homepage der Kampagne: http://www.zug-der-erinnerung.eu/

Trailer als Jingle für Radios
Jingle via Radio Unerhört Marburg (RUM)
Dauer: 1:41 Minuten

Download unter freie-radios.net

Wie schon erwähnt:

Zug der Erinnerung in Göttingen
13. bis 16. Dezember | Bahnhof Göttingen
Der Zug der Erinnerung besteht aus mehreren Waggons, in denen die Geschichte der europäischen Deportationen, beispielhafte Fotos und Schicksale der Kinder sowie Video- und Filmsequenzen von Überlebenden gezeigt werden. Schwerpunkt der Ausstellung ist das Deportationsgeschehen in Deutschland: die Zustellung der Deportationsbescheide, das Herrichten und Verlassen der Wohnungen, der Weg zu den Sammellagern und von dort am helllichten Tag durch die Dörfer und Städte zu den wartenden Zügen. In einem der Mittelgänge hängen die noch leeren, durch die Recherche von Schulen und anderen Organisationen zu füllenden Tafeln mit den Fotos und Biographien einzelner Kinder aus den Gemeinden und Städten entlang der Fahrstrecke – Ergebnisse der Spurensuche.
Auch die Geschichte der Transporte wird in der bescheidenen Zugausstellung erzählt: von den Leiden der Reise ohne Nahrung und Wasser, von der furchtbaren Enge, von den Zwischenhalten auf den Nebengleisen der Bahnhöfe oder auf offener Strecke, von den fast unmöglichen Fluchten… Auch hier warten leere Tafeln im Mittelgang darauf, durch die Gesichter und Schicksale von Kindern zu den Besuchern zu sprechen.
Schließlich wird die Ankunft der Züge dargestellt.
Wenige ausgewählte Texte von Überlebenden, z.B. von Zeugen aus dem Frankfurter Auschwitz-Prozeß sollen den letzten Weg der Kinder verdeutlichen.
In einem der Wagenteile hält der Zug der Erinnerung eine Rechercheneinheit bereit: Computer und Handbibliothek laden zur Spurensuche ein. Hier besteht auch die Möglichkeit, über die Ausstellung zu sprechen und Erfahrungen auszutauschen.
http://www.zug-der-erinnerung.eu/

Ergänzung zur Göttinger Veranstaltungsreihe

Stadtrundgang zum Jüdischen Leben in Moringen mit Uwe Reinecke
16.11.07 | 14:30 Uhr | Moringen, KZ- Gedenkstätte, Lange Straße 58

Der historische Rundgang stellt das wechselvolle jüdische Leben Moringens vom 16. Jahrhundert bis in die Zeit des Nationalsozialismus vor. Der Weg führt zu zahlreichen Wohn- und Geschäftshäusern früherer jüdischer Bürger, dem abgerissenen Schulgebäude, der ehemaligen Synagoge und zum jüdischen Friedhof.

Treffpunkt: Moringen, KZ-Gedenkstätte, Lange Straße 58

Weitere Infos hier (E-mail).

Veranstaltungsreihe „Kritische Wissenschaften“

Vom 7.11. bis 12.12 findet eine Veranstaltungsreihe der Göttinger Basisgruppen mit dem Titel „Kritische Wissenschaften“ statt.

Die erste am 7.11. ist vom BG Beschichte:


Machtphantasie Deutschland

Einführung zur Kritik an Nation und Nationalismus
07.11.07 | 19:30 | ZHG004
„Nation“ ist täglich erfahrbar, sei es als Wir-Gefühl, wenn die „eigene“ Mannschaft in der internationalen Konkurrenz mal wieder den Sieg davon getragen hat. Sei es bei der selbstverständliche Unterscheidung von In- und Ausländer durch den Staat und die öffentliche Meinung. Deutschland und andere Nationen bilden nach innen eine scheinbar homogene Gemeinschaft,die an den Staats-grenzen ihr Ende findet. Weder Grenzen noch nationale Zusammengehörigkeit sind jedoch „natürlich“, sondern Ergebnis eines historischen Prozess. Der Vortrag beleuchtet die Entwicklung dieser „erfundenen Gemeinschaft“ und soll zeigen warum das Konzept „Nation“ kritisiert gehört.
Längere Veranstaltungsankündigung…

Wiederholung

Heute den beworbenen Film „Ich habe euch nicht vergessen – Simon Wiesenthals Leben und Vermächtnis“ gesehen und kann die Empfehlung nur wiederholen und auch nur verstärken:
- sehr interessanter Überblick über Wiesenthals Leben
- eine Vielzahl von Zeitzeugen
- die wichtigsten Fälle seiner Arbeit
- zum Glück viel original Material und keine schlechten Übersetzungen (sondern sehr dezente Untertitel, für den Fall das man sie braucht)
- und auch die Erzählerin Iris Berben bleibt relativ gut im Hintergrund
- keine nervigen Schauspieler und Spielfilm-Regisseure wie bei „Recht, nicht Rache“ mit Ben Kingsley
und einige ergreifenden Szenen…


Simon Wiesenthal (* 31. Dezember 1908 in Buczacz, † 20. September 2005 in Wien)

Biografie von Simon Wiesenthal (Jüdische Rundschau, Nr. 52 , 23. Dezember 1998)
„Er war Kriminalist, kein Rächer“ (Jungle World, Nr. 39, 28. September 2005)

Simon-Wiesenthal-Zentrum
Dokumentationszentrum des Bundes Jüdischer Verfolgter des Naziregimes (Simon-Wiesenthal-Archiv)

Wiener Wiesenthal Institut für Holocaust-Studien (VWI)

Dates, Dates + wieder Dates

Politics

Buchvorstellung: Hot Topic – Popfeminismus heute
21.11.07 | 20Uhr | Cafe Kabale
mit Sonja Eismann
Buchvorstellung beim Mädchenblog

Veranstaltungsreihe „Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus“ vom 9.November bis 30. Januar, ausschnitthaft einige interessante Termine:

Führung zum Jugend-KZ Moringen
8.12.07 | 14.30
Die Häftlinge des Jugend-KZ Moringen waren SS-Terror, Hunger und Zwangsarbeit ausgesetzt. Ab 1941 war das Jugend-KZ Experimentierfeld innerhalb der nationalsozialistischen Rassenpolitik. Unter Leitung von Dr. Robert Ritter versuchten so genannte Kriminalbiologen, ihre These, wonach Kriminalität und „Asozialität“ erblich bedingt seien, mit pseudowissenschaftlichen Untersuchungen an den Häftlingen zu belegen. Die Führung zum ehemaligen Jugend-KZ übernimmt Hans Helms, pädagogischer Mitarbeiter der KZ-Gedenkstätte Moringen.
Nähere Informationen und Anmeldung: KZ-Gedenkstätte Moringen, Telefon 05554-2520, info@gedenkstaette-moringen.de

Zug der Erinnerung in Göttingen
13. bis 16. Dezember | Bahnhof Göttingen
Der Zug der Erinnerung besteht aus mehreren Waggons, in denen die Geschichte der europäischen Deportationen, beispielhafte Fotos und Schicksale der Kinder sowie Video- und Filmsequenzen von Überlebenden gezeigt werden. Schwerpunkt der Ausstellung ist das Deportationsgeschehen in Deutschland: die Zustellung der Deportationsbescheide, das Herrichten und Verlassen der Wohnungen, der Weg zu den Sammellagern und von dort am helllichten Tag durch die Dörfer und Städte zu den wartenden Zügen. In einem der Mittelgänge hängen die noch leeren, durch die Recherche von Schulen und anderen Organisationen zu füllenden Tafeln mit den Fotos und Biographien einzelner Kinder aus den Gemeinden und Städten entlang der Fahrstrecke – Ergebnisse der Spurensuche.
Auch die Geschichte der Transporte wird in der bescheidenen Zugausstellung erzählt: von den Leiden der Reise ohne Nahrung und Wasser, von der furchtbaren Enge, von den Zwischenhalten auf den Nebengleisen der Bahnhöfe oder auf offener Strecke, von den fast unmöglichen Fluchten… Auch hier warten leere Tafeln im Mittelgang darauf, durch die Gesichter und Schicksale von Kindern zu den Besuchern zu sprechen.
Schließlich wird die Ankunft der Züge dargestellt.
Wenige ausgewählte Texte von Überlebenden, z.B. von Zeugen aus dem Frankfurter Auschwitz-Prozeß sollen den letzten Weg der Kinder verdeutlichen.
In einem der Wagenteile hält der Zug der Erinnerung eine Rechercheneinheit bereit: Computer und Handbibliothek laden zur Spurensuche ein. Hier besteht auch die Möglichkeit, über die Ausstellung zu sprechen und Erfahrungen auszutauschen.
http://www.zug-der-erinnerung.eu/

Film: „Gestohlene Jugend. Jugend-KZ’s im Nationalsozialismus“
8.1.08 | 20 Uhr | Kino Lumière
Ein Film von Iris Berghöfer und Heiner Thimm. Anschließend besteht die Gelegenheit zum Gespräch mit der Filmemacherin. Mit viel Ruhe lässt der Film ehemalige Häftlinge der Jugendkonzentrationslager Moringen und Uckermark zu Wort kommen. Die heute Achtzigjährigen erzählen wie sie als 15- oder 16-jährige Jugendliche von einem Tag auf den anderen aus dem Kreis ihrer Familien und FreundInnen heraus verhaftet wurden. Sie berichten von ihrer Ankunft im Lager, vom Häftlingsalltag, von Zwangsarbeit und Hunger, von Terror und drakonischen Strafen der SS und von der ganz persönlichen Not jedes Einzelnen in dieser von Rechtlosigkeit und Willkür geprägten Situation. Das Ende der Haft kam für die meisten von ihnen erst im Frühjahr 1945. Wenn sie sich heute erinnern, fällt ihr Blick auf eine gestohlene Jugend.
Veranstaltet von der KZ-Gedenkstätte Moringen und dem Kino Lumière

Zeugnisse aus Stein Führung über den jüdischen Friedhof in Göttingen
13. 1.08 | 11.30 Uhr
Treffpunkt: An der Gerichtslinde/Kasseler Landstraße, Göttingen
Veranstaltet von der Jüdischen Gemeinde

Kontinuität im Wandel: Die Erinnerung an die NS-Vergangenheit im 21. Jahrhundert
16.1.08 | 20 Uhr | DGB-Haus
Vortrag mit dem Historiker Marc Czichy (Göttingen) Gegenwärtig ist der Umgang mit der NS-Vergangenheit in der Bundesrepublik, aber auch im internationalen Kontext starken Wandlungen unterworfen. Insbesondere die Begriffe „Universalisierung“ und „Internationalisierung“ markieren die aktuellen Debatten um die Zukunft des Erinnerns an die NS-Verbrechen und des Gedenkens an deren Opfer. Der Historiker Marc Czichy setzt sich in seinem Vortrag kritisch mit diesen Begriffen und ihren Inhalten auseinander und erläutert ihre geschichtspolitische Funktion im Prozess der Neugestaltung des Umgangs mit der NS-Vergangenheit.
Veranstaltet von der OLAfA (Offene Linke – Alles für Alle)

Erinnerungs- und Geschichtspolitik in Deutschland
24.1.08 | 19 Uhr | DGB-Haus
Vortrag mit dem Politikwissenschaftler Samuel Salzborn (Universität Gießen) Geschichtspolitik in der Bundesrepublik lässt sich als Deutungskampf begreifen. Gegenstand dieses Kampfes ist nicht nur die historische Wahrheit, sondern auch und vor allem die Frage der Bedeutung der Vergangenheit für die Gegenwart. Der Giessener Politikwissenschaftler Samuel Salzborn wird diese funktionale Seite von „Erinnerung“ in der Bundesrepublik einer kritischen Betrachtung unterziehen.
Veranstaltet von der DGB-Jugend und der VVN-BdA

Party

Schon in Hamburg gesehen und einfach extreme Partystimmung

Bratze im Kabale
10.11.07 | 21Uhr | Cafe Kabale
null

Wieder Raven:
(Wäre ja auch noch schöner gewesen wenns hier keine Auftritt gegeben hätte!)

Egotronic @ Göttingen
1.12.07 | 20Uhr | EinsB

veranstaltet von pop action shows
via Rakete

Sozialismus?!

Chavez der Sozialist des 21.Jahrhunderts?
Auch wenn der Großteil der der Linken in Europa immer noch daran glauben und die sozialdeokratischen Reformen für eine Revolution halten, zeigt die linke Opposition immer wieder, was sie von von Chavez Politik hält.
Und dieser, ganz der Sozialist der er ist, lässt die Demonstrationen mit Tränengas, Gummigeschossen und Wasserwerfern auseinandertreiben. So geht man halt auch im „sozialistischen“ Venezuela mit Kritik an der Regierung um, da können die linken in Europa noch so viel von Sozialismus und Revolution faseln wie sie wollen. Aber was erwartet man schon von einer linken die Ahmadinedschad immer noch nicht für eine Gefahr hält und eben die Anbandelung an diesen Seitens Chavez nicht mal zu kirtisieren fähig ist.
Aber eigentlich scheints ganz einfach, Freund-Feind Bestimmung macht nämlich an den aktuellen Ausschreitungen der Innenminister Venezuelas deutlich, wenn er die Demonstranten als „Faschisten“ bezeichnet.
Also: Protest gegen Chavez = Faschismus?
So simple, nach der einfachen Regel, wer nicht für uns ist, ist gegen uns…


(Quelle: Reuters)

Die venezolanische Polizei hat in der Hauptstadt Caracas eine Kundgebung von Gegnern der sozialistischen Verfassungsreform von Präsident Hugo Chávez gewaltsam aufgelöst. Die Polizei trieb die Kundgebung tausender Studenten mit Tränengas, Gummigeschossen und Wasserwerfern auseinander. Zuvor war es zu Zusammenstößen der Demonstranten mit Anhängern der Regierung des linksnationalistischen Chávez gekommen. Mindestens vier Menschen seien dabei schwer verletzt worden, hieß es.

Die Studenten forderten eine Verschiebung des für Anfang Dezember vorgesehenen Referendums über die Verfassungsreform, die unter anderem die mehrfache Wiederwahl von Chávez ermöglichen soll. Im südamerikanischen Ölland kann ein Präsident bisher nur einmal wiedergewählt werden. Danach würde die Amtszeit von Chávez, der für seine angestrebte sozialistische Demokratie inzwischen unter anderem die Ölindustrie verstaatlicht hat, 2012 endgültig zu Ende gehen.

Innenminister Pedro Carreño rechtfertigte die Aktionen der Polizei und kritisierte die Studenten als „Faschisten“, die die venezolanische Demokratie destabilisieren wollten. Sie hätten die Beamte provoziert und mit Steinen beworfen. Die Behörden versicherten zudem, die Studenten hätten das Gebäude der Wahlbehörde CNE stürmen wollen. Studentenführer Yon Goicochea wies die Vorwürfe zurück und meinte, durch die Verfassungsreform würden „viele Freiheiten und Menschenrechte aberkannt“.

Der Entwurf der Regierung für die Änderung des Grundgesetzes war erst vergangene Woche vom Parlament gebilligt worden. Der Entwurf wurde von den Abgeordneten der von Chávez kontrollierten Nationalversammlung von 36 auf 69 Artikeländerungen erweitert und sieht unter anderem die Abschaffung der Autonomie der Zentralbank vor.

Laut Chávez soll die Verfassungsreform den „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ in Venezuela verankern und zur wirksameren Bekämpfung der Korruption beitragen. Die Opposition bezichtigt den Staatschef unter anderem eines „diktatorischen Regierungsstils“.

(Quellen: N-TV und Spiegel)