Archiv für Januar 2009

Krise und Kritik

Die Gruppe Kritikmaximierung veranstaltet aktuell die Veranstaltungsreihe „Krise und Kritik“, wovon es nun die erste als Mitschnitt online gibt. Gerhard Stapelfeldt referiert auf der ersten Veranstaltung zum Thema „Krise und Kritik“.

Folgen wird noch die Veranstaltung „Der Staat in der Krise“ am 3.Februar im Golden Pudel Salon mit JustIn Monday.
Stattgefunden hatte außerdem am 15.Januar der Vortrag „Im Zeichen der Krise“ mit Martin Dornis.
Von diesen beiden Veranstaltungen wird es wohl auch glücklicherweise Mitschnitte geben…

Krise und Kritik
Im 19. Jahrhundert galten Krisen im sozialdemokratischen, anarchistischen und kommunistischen Milieu als Angelpunkte gesellschaftlich-fundamentaler Umwälzungen. Geriet die reibungslose Kapitalverwertung ins Stocken – so dachte man – würden die Menschen die gesellschaftlichen Verhältnisse als schlechte erkennen und sich umgehend an ihre revolutionäre Abschaffung machen. Die Phantasie, den taumelnden Kapitalismus freudestrahlend die Treppe herunter zu stoßen, hat sich mittlerweile jedoch gründlich erledigt. Spätestens mit dem Nationalsozialismus dämmerte der Linken, dass die Verarmung und Verelendung der Massen in der Krise nicht ohne weiteres emanzipatorische Gesellschaftskritik hervorbringt. Statt der Gründung des »Vereins freier Menschen«, fanden gerade die Deutschen in der Krise als Volksgemeinschaft im Vernichtungsrausch zueinander. Mit Gerhard Stapelfeldt wollen wir diskutieren, wie es sich mit der Konstellation von Krise, Kritik und Revolution heute verhält. Diese theoretisch zu klärende Frage wird beantworten, ob die Linke derzeit tatsächlich optimistisch auf Zulauf hoffen darf.

Teil 1
Dauer: 17:25 min

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Teil 2
Dauer: 23:31 min

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Teil 3
Dauer: 24:35 min

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Teil 4
Dauer: 26:26 min

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Teil 5
Dauer: 26:26 min

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Jetzt drehen sie völlig durch

Die lokal Zusammenrottung an AntiimperialistInnen, revolutionären AntifaschistInnen, Volksbefreiern und AntisemitInnen… Verzeihung: AntizionistInnen… mit dem Namen >A.L.I.< hat vor wenigen Tagen eine Auswertungen zu ihren zwei Veranstaltung in Göttingen und Osterrode veröffentlicht. Eigentlich nicht der Rede wert, jedoch konnte man in diesem Fall schon gespannt auf etwas derartiges Warten. Denn die Veranstaltung blieb in Göttingen nicht unkritisiert. Die Gruppen B17 und [a:ka]Göttingen führten vor dem Veranstaltungsort eine Kundgebung durch und in einem Flugblatt hierzu hieß es:

[…]
Hinter dem Bündnis “zusammen kämpfen” stehen keine anderen als die Gruppen AAMD (Autonome Antifa Magdeburg) und die GIS (Gruppe Internationale Solidarität). Diese sind gerade im vergangen Jahr (2007) durch ihr militant-antisemitisches Verhalten bundesweit bekannt geworden.
[…]
Zum anderen verbietet sich eine Zusammenarbeit mit diesen Gruppen auf Grund ihres antisemitischen Weltbildes. Dieses zeigt sich zum einen durch die Solidarisierung mit der Intifada palästinensischer Terrorgruppen und ihrem offen artikulierten Hass auf den Staat Israel. Diesen erklären die Magdeburger Antiimperialisten zum “Apartheidsregime” und unterstützen ideologisch und praktisch den “Volksaufstand gegen die Besatzung”, welcher nichts anderes als die Zerstörung des israelischen Staates bedeutet. Diese Zerstörung haben die Gruppen, mit welchen sich die Magdeburger Antiimperialisten in ihrer Begeisterung und Unterstützung der Intifada solidarisierenvii, wie beispielsweise die Hamas, in ihrer Charta klar festgelegt. Durch Selbstmordanschläge brachten selbige im Laufe der zweiten Intifada ihren Hass auf Juden und das Leben von Individuen zum Ausdruck. Zum anderen zeigt sich durch Parolen wie “Nie wieder Israel” und “Israel verrecke”, die Bezeichnung von israelsolidarischen AntifaschistInnen als “Nazis” und Angriffe auf Israelfahnen das antisemitische und antizionistische Weltbild dieser Gruppen.

Einer Debatte sowie jeglicher Zusammenarbeit mit diesen Gruppen ist entschieden entgegenzutreten. Eine Auseinandersetzung mit Personen, welche ein wahnhaftes Weltbild vertreten und mit aller möglichen Gewalt gegen emanzipative Linke vorgehen, lehnen wir grundsätzlich ab.
[…]
Weiterlesen…

Die nun von der >A.L.I.< veröffentlichte "Auswertung" stellt dann wohl den Verlust von jeglichem Realitätsbezug und wahnhaften Projektionen dar. Wir wollen im folgenden einfach mal den Text für sich selber sprechen lassen.

Aus der "Auswertung der Veranstaltung‭ 'Ladenschluss‭' ‬im Rahmen der antifaschistischen Kampagne‭ '‬Keine Geschäfte mit Faschisten‭'":

[…]
Wer nichts weiß muss alles glauben…

Unschöner Nebeneffekt der Veranstaltung war auch der Auftritt einiger Personen vor dem Veranstaltungsort in Göttingen.‭ ‬Eine Gruppe hatte im Vorfeld der Veranstaltung dazu aufgerufen‭ „‬offensiv‭“ ‬gegen diese und die TeilnehmerInnen vorzugehen.‭ Der Vorwurf lautet,‭ ‬dass eine der als Referentin geladenen Gruppen
antisemitisch sei.‭ ‬Weiterhin wurden wir und andere GenossInnen als‭ „‬antisemitische Schlägerbanden‭“ ‬bezeichnet.‭ ‬Hier wurden also Sprache und Mittel gewählt,‭ ‬die sonst im Kampf gegen Neonazis von AntifaschistInnen gebraucht werden.‭ ‬Damit verlässt diese Gruppe jede Ebene einer politischen Auseinandersetzung.‭ ‬Hier wird der Unterschied zwischen Schlägerbanden,‭ ‬die Jüdinnen und Juden verfolgen und ermorden und dem Streit zwischen einem marginalen Anteil einer deutschen,‭ ‬politischen Strömungen und der linksradikalen Bewegung bewusst verwischt.‭

Wir verwahren uns gegen den Vorwurf des Antisemitismus gegen uns und Gruppen,‭ ‬die mit uns zusammenarbeiten.‭ ‬Vor Jahren haben wir uns bereits eindeutig hierzu positioniert‭ (‬siehe GöDru Nr.‭ ‬536‭ ‬3/2006‭)‬.‭ ‬Wir ziehen ganz klar die Linie bei dem Minimalkonsens,‭ ‬dass Israel,‭ ‬wenn nicht noch mehr,‭ ‬so doch wenigstens als direkte Konsequenz aus dem Holocaust,‭ ‬der jetzigen Heimat seiner Überlebenden und als Schutzraum und Macht gegen Antisemitismus,‭ ‬das Recht hat sich selbst und seine Existenz vor Angriffen zu schützen.‭ ‬Wir sind damit eine der wenigen Gruppen,‭ ‬die sich in Göttingen überhaupt und eindeutig zu dieser Thematik positioniert hat.‭

Ohne uns an den,‭ ‬anlässlich der Inszenierung vor dem Veranstaltungsort wieder hervorgeholten,‭ ‬Halbwahrheiten und Lügen abzuarbeiten stellen wir fest,‭ ‬dass das Bündnis‭ ‬“Zusammen kämpfen‭“ ‬weder antisemitisch ist,‭ ‬noch solche Positionen vertreten hat.‭ Wohl aber handelt es sich bei den Genossinnen und Genossen um
AntifaschistInnen,‭ ‬die sich in direkter Konfrontation mit den Faschisten befinden und das in einer Stadt in der es in den letzten Jahren fünf Morde durch Faschisten gegeben hat. Ihre Erfahrungen beim Einsatz unterschiedlicher Mittel und Wege bei der Bekämpfung von Faschisten war ausschlaggebend für die Entscheidung sie zu der Veranstaltung einzuladen.

Wir nehmen zur Kenntnis dass ein kleiner Kreis von Personen nach wie vor daran interessiert ist Politik gegen Linke zu machen,‭ ‬linke Politik anzugreifen und zu zerstören.‭ ‬Der Aufruf dieser Gruppe auch mit Gewalt gegen uns vorzugehen,‭ ‬die Beschimpfungen,‭ ‬sowie das Herbeilügen eines‭ „Übergriffs‭“ ‬sind Angriffe auf uns und unsere erfolgreiche Politik.

Es ist eine Unverschämtheit,‭ ‬dass sich in Göttingen deutsche Jugendliche auf dem Platz der Synagoge treffen,‭ ‬um,‭ ‬kurz vor dem‭ ‬9.‭ ‬November und beobachtet von biertrinkenden Gaffern,‭ ‬die auf eine Schlägerei warten,‭ ‬gegen eine antifaschistische Veranstaltung zu lamentieren. Dass es diesem illustren Kreis,‭ ‬genauso wie den anwesenden Schaulustigen weniger um Israel oder den Kampf gegen Antisemitismus,‭ ‬sondern um Göttinger Szenefolklore geht,‭ ‬ist offensichtlich.‭

Die Akteure dieser Provokation haben sich von den Grundregeln linker politischer Arbeit verabschiedet,‭ ‬dies zeigt ihr Vorgehen gegen eine antifaschistische Veranstaltung.‭ Noch weiter gehtdie Androhung dieser Gruppe und von beteiligten Personen,‭ ‬gegen uns mit Hilfe der Polizei,‭ ‬dem Klassenfeind,‭‬vorzugehen.‭ ‬Das wäre Verrat.
[…]
Kurz zuvor demonstrierte der Zusammenschluss in Magdeburg, pünktlich zum Naziaufmarsch am 17.Januar, seinen Gewalt- und Abstrafungsfetisch. In einer Plakatwand illustrierte man deutlich das eigene Selbstverständnis, was anscheind daraus besteht Personen den Kopf einzuschlagen und die eigene Scholle oder auch Kiez zu verteidigen.
Wie man dazu kommt im „ewig braune[n] Kacknest“ (PhaseZwei) Magdeburg Stadtteile als links zu deklarieren bleibt wohl auf Dauer Geheimnis der geistig Umnachteten.

Kundgebung in Göttingen

Kundgebung am 17.Januar – „Solidarität mit Israel“

Israel führt Krieg, wieder einmal. Nachdem es 2006 darum ging, die Hisbollah im Libanon daran zu hindern, den Norden Israels mit Raketen zu beschießen, geht es diesmal gegen die Hamas, die vom Gaza-Streifen aus den Süden des Landes angreift. Der Raketenbeschuss aus dem Gaza-Streifen begann im Jahr 2000; seit dem Abzug der israelischen Armee im Jahr 2005 ist er sprunghaft angestiegen – inzwischen sind es über 5000 Raketen und über 1000 Mörsergranaten, die von Gaza aus auf Israel abgeschossen wurden. Die Zahl der Opfer auf israelischer Seite ist zwar bislang gering, dies ist aber zum einen einer gehörigen Portion Glück zu verdanken und der Tatsache, dass sich die betroffene Bevölkerung bei Beschuss in Schutzräume zurückzieht. Zum anderen liegt es daran, dass die Hamas bislang nur über ungenaue Waffensysteme verfügte, was sich derzeit jedoch – vor allem dank iranischer Hilfe – zu ändern beginnt.

Israel versucht mit diesem Krieg zum einen, die militärische Infrastruktur der Hamas zu zerstören, zum anderen aber auch, die Islamisten-Organisation selbst zu schwächen. Die Hamas ihrerseits setzt die Bevölkerung des Gaza-Streifens als lebende Schutzschilde ein und nimmt dabei billigend jene zivilen Opfer in Kauf, deren Tod sie dann als Waffe im Propagandakrieg gegen Israel in Anschlag bringt. Friedensfreunde aus aller Welt gehen dieser Masche auf den Leim und klagen Israel als den Aggressor an, während die Hamas als gutwilliger Verhandlungspartner erscheint, dem letztlich nichts anderes übriggeblieben sei, als den Waffenstillstand des vergangenen Herbstes aufzukündigen.

Es gehört schon einiges an Verblendung dazu, den derzeitigen Krieg auf diese Weise zu betrachten – schließlich gibt sich die Hamas nicht einmal besonders Mühe, ihre wahren Ziele zu verschleiern, und ruft die Muslime der Welt in ihrer Charta ungeniert zum Judenmord auf. Das Ziel der Hamas ist nicht der „Frieden mit Israel im Rahmen einer gerechten Zwei-Staaten-Lösung“, wie das gerade deutsche Kommentatoren immer wieder glauben und glauben machen wollen – es ist schlicht die Vernichtung des Judenstaates. Allein dies macht deutlich, warum Israel die Hamas als Machtfaktor bei Strafe des eigenen Untergangs nicht dulden darf. Frieden für Israelis und Palästinenser kann es deshalb erst geben, wenn die Hamas geschlagen ist. Das wird zwar nicht durch diesen Krieg zu erreichen sein, aber auch nicht ohne ihn.

Kundgebung am 17. 1., 12 h, Gänseliesel

Solidarität mit Israel!
Kein Friede dem antisemitischen Vernichtungswillen!

Hinweiß:
Mitglieder und Anhänger rechter Parteien und Organisationen wie NPD, DVU, Rep, Pro-NRW, PI-News und der «Freien Kameradschaften» haben keinen Zutritt zu der Veranstaltung (nach § 6, VersG).

http://akagoettingen.blogsport.de/
http://b17.lnxnt.org/

Gegen die Querfront

Der Blog cosmoproletarian-solidarity hat einen sehr guten Artikel zu der Demonstration von Islamisten in Hamburg am 2.Februar und allgemein zum Verhältnis von Linken zu derartigen Demonstrationen veröffentlicht. Dabei geht es vor allen Dingen um eine Vermittlung „was nicht zu tun“ sei, konkret sei hier die Kollaboration von Hamburger Antiimperialisten mit antisemitischen Terrororganisationen und Kontraguerilla und ihren Gesinnungskameraden benannt.
Recommended Reading!

Querfront sucks! Gegen Krieg und Islamismus!

Dies soll keine tiefer gehende Auseinandersetzung mit den jüngsten Geschehnissen im Gaza sein (diese wird, sobald ich die Zeit finde, folgen). Ich reiße nur kurz an, was für Kommunisten in diesen Tagen zu tun beziehungsweise nicht zu tun ist. Zunächst wäre das: Solidarisch mit dem progressiven Teil der israelischen Antikriegs-Bewegung zu sein. Etwa mit der „Organization for Democratic Action“. Ganz nebenbei: Die israelische KP erreichte bei den vergangenen Kommunalwahlen in Nazareth 54 %. In der Hauptstadt Tel Aviv erreichte der Kandidat der Kommunistischen Partei, Dov Henin, 32,4 %. Auch viele Israelis arabischer Herkunft haben sich gegen die „Islamische Partei“ und für die „jüdisch-arabische“ KP entschieden.

Vor allem jedoch sollten diejenigen, die die Essenzen sozialistisch-progressiver Politik nicht zu verscherbeln bereit sind, wissen, was nicht zu tun ist.

Etwa auf eine Demonstration zu gehen, die wie am gestrigen Freitag in Hamburg von der Schura, dem „Rat der Islamischen Gemeinschaften in Hamburg e.V.“ organisiert worden ist. Die Schura wird vom „Islamischen Zentrum Hamburg“ und dem „Bündnis der Islamischen Gemeinden in Norddeutschland e.V.“ kontrolliert. Letztere gehört dem „Islamrat für die Bundesrepublik Deutschland e.V.“ an, der weitgehend Milli Görüş untersteht. Deren Übervater Necmettin Erbakan bezeichnete am 1. Juli 2007 „Zionisten“ als „Bakterien“ und stellte den Islam als einzige Kraft gegen diese „Krankheit“ dar, „ein Konflikt zwischen dem Guten und dem Bösen“. „Die Juden“, Erbakan folgend, haben auch die Kreuzzüge zu verantworten und da diese durch „unsere Vorväter, die Seldschuken waren, aufgehalten“ worden sind, darf es – ginge es nach „den Juden“ und ihre „Kabbala“ – „keinen souveränen Staat in Anatolien geben“ (siehe Karl Pfeifer). So vermengt man rassistischen Antijudaismus mit türkisch-nationalistischer Mythenbildung. In der Agitprop-Zeitung von Milli Görüş, die „Milli Gazete“, wurde bereits die Wesensgleichheit zwischen den Juden und dem Satan behauptet. („Milli Gazete“, 31.01.1994). Wie können sich Kommunisten in eine Demonstration solcher Rassisten und Mordssympathisanten einreihen? Sind die Brandopfer von Sivas vergessen? Deren Mörder worden durch Erbakan, dem späteren Justizminister Sevket Kazan und Sivas-Vorsteher Temel Karamollaoğlu, die nun alle in der “Saadet Partisi” der Milli Görüş-Bewegung agieren, aufgestachelt. Sind die tausenden Menschen, die von der türkischen Kontraguerilla Hizbollah ermordet worden sind, ebenfalls vergessen? Die “Partei Gottes” wurde unter der Regie des späteren Innenministers Abdülkadir Aksu, Gründungsmitglied der “Adalet ve Kalkınma Partisi“, rekrutiert und instruiert, unter anderem zeichnet sie sich für die Morde an Musa Anter und Uğur Mumcu verantwortlich.
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“Hamburg für Israel!” – Solidaritätskundgebung am 17.01

“Hamburg für Israel!” – Solidaritätskundgebung am 17.01.

Israel verteidigt sich derzeit gegen den acht Jahre andauernden Raketenbeschuss durch die Hamas, der auch nach dem israelischen Abzug aus dem Gazastreifens anhält. Nicht alle haben Verständnis für das israelische Vorgehen in der “Operation Gegossenes Blei”. In Hamburg hat sich daher ein Netzwerk gebildet, dass über die Hintergründe der aktuellen Ereignisse informieren will und zu einer Solidaritätskundgebung am Samstag, den 17. Januar (18.00 Uhr) auf dem Ida-Ehre-Platz (Mönckebergstraße) in Hamburg aufruft.

Bisher rufen folgende Organisationen und Personen zu der Kundgebung auf:

  • BAK Shalom (Plattform gegen Antisemitismus, Antizionismus, Antiamerikanismus der Linksjugend [’solid])
  • Deutsch-Israelisches Jugendforum
  • Jüdische Gemeinde Hamburg
  • Jüdische Gemeinde Pinneberg
  • Hamburger Studienbibliothek
  • LAK Shalom Hamburg
  • Landesverband der jüdischen Gemeinden von Schleswig-Holstein
  • Stop the Bomb Kampangne Hamburg
  • weitere Infos: http://hamburgfuerisrael.wordpress.com/

    Hinweiß:
    Mitglieder und Anhänger rechter Parteien und Organisationen wie NPD, DVU, Rep, Pro-NRW, PI-News und der «Freien Kameradschaften» haben keinen Zutritt zu der Veranstaltung (nach § 6, VersG).